25.05.2009

EU-Parlament verabschiedet neues Kosmetikrecht

Neue Kosmetik-Verordnung

Grafik-Quelle: IKW
Nach zweijährigen Beratungen haben sich EU-Kommission, Mitgliedstaaten und Europäisches Parlament auf den Text für eine neue Kosmetik-Verordnung geeinigt. Mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments konnte das Gesetzgebungsverfahren nun abgeschlossen werden. Ziel der EU-Kommission ist es gewesen, das seit 1976 vielfach geänderte Kosmetikrecht zu vereinfachen und zugleich an die technische Entwicklung der letzten Jahre anzupassen.

Die wichtigsten Neuerungen auf einem Blick:

- Aus der Richtlinie wird eine in den EU-Staaten unmittelbar geltende Verordnung. Damit sollen unterschiedliche nationale Umsetzungen vermieden werden.
- Der Inhalt der Produktangaben (Sicherheitsdossiers) wird in einem Anhang näher beschrieben.
- Die Positivlisten zugelassener Stoffe werden vereinheitlicht.
- Besonders zu erwähnen ist die auf vielfältigen politischen Wunsch eingeführte Regelung des Einsatzes von Nanomaterialien. Wer Nanomaterialien in kosmetischen Mitteln verwendet, muss dies gegenüber der EU-Kommission anzeigen und ein Sicherheitsdossier einreichen. Die EU-Kommission kann in Zweifelsfällen den Beratenden wissenschaftlichen Ausschuss einschalten und ggf. eine gesetzliche Regelung des betreffenden Stoffes treffen. Ferner wird die EU-Kommission verpflichtet, jährlich einen Bericht über den Einsatz von Nanomaterialien zu veröffentlichen.
- Positiv sind die einheitliche Geltung der neuen Verordnung in allen Mitgliedstaaten sowie die klare Struktur der einzelnen Regelungen.